Vorbild Fintech: Sandbox für die Energiewirtschaft

In Branchen, die hoch reguliert sind, haben es Innovationen nicht leicht. Sie werden durch die regulatorischen Rahmenbedingungen oft verhindert. Gleichzeitig schafft die zunehmende Digitalisierung ein grosses Potenzial an Neuerungen, die nicht realisiert werden können, weil sich die Regulierung am traditionellen Bild eines Sektors organisiert. So genannte Regulatory Sandboxes sind ein Mittel, um dieses Problem anzugehen. Sie ermöglichen, in einem abgegrenzten Bereich die geltenden Regulierungen zeitweise zu verändern oder ausser Kraft zu setzen. Damit können nicht nur innovative Projekte getestet werden. Die Sandboxes liefern oft auch Hinweise auf die zeitgemässe Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen.

In der Schweiz existiert eine solche Regulatory Sandbox bereits im Fintech-Bereich. Im Rahmen der Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) erarbeitet das UVEK nun die gesetzlichen Bestimmungen, die Regulatory Sandboxes auch für die Energiewirtschaft ermöglichen sollen. Anfang 2021 soll die Änderung des StromVG vorliegen. Eine Studie im Auftrag des Bundesamtes für Energie hat nun Best Practices aus anderen Ländern untersucht und gibt auf diese Basis Empfehlungen. Dazu gehören:  

• eine allen potentiell interessierten Parteien offenstehende Ausgestaltung;
• eine Bottom-up-Themenauswahl gegebenenfalls kombiniert mit seitens der zuständigen Behörden zum Beispiel durch Ausschreibungen vorgegeben Oberthemen (Top-Down-Ansatz);
• eine individuell festlegbare aber begrenzte Dauer der einzelnen Sandboxprojekte;
• eine Kombination und ein Konnex mit bestehenden Förderprogrammen, sofern notwendig;
• das Bundesamt für Energie als federführende Organisation, die bei Bedarf die Eidgenössischen Elektrizitätskommission einbezieht;
• eine fortlaufend ausgelegte, enge behördliche Begleitung der Sandbox-Projekte sowie die Bereitstellung von notwendigen Daten und Informationen;
• eine Verpflichtung zum Wissensaustausch mit der Öffentlichkeit; sowie
• der Etablierung eines Begleitprogramms im Sinne eines Innovation Hubs, welches Prozesse, Zeitachsen, Einbezüge, Lieferobjekte definiert und zudem als ständiger Ansprechpartner für eine regulatorisch fundierte Einschätzung von Projektideen fungiert.