Was tut das Parlament für Startups?

Anliegen von Startups werden im National- und Ständerat durchaus ernst genommen. Immer wieder gibt es Vorstösse zu Themen wie Steuern, Arbeitsbewilligungen oder Bürokratie, die Jungunternehmen das Leben erleichtern sollen. Genau zu wissen, was im Parlament in Sachen Startups läuft, ist allerdings nicht einfach. Allein 2019 wurden rund 900 Initiativen, Motionen und Postulate eingereicht.

Abhilfe schafft nun ein neues Verzeichnis auf Startupticker, das in Kooperation mit der Swiss Entrepreneurs Foundation entstand. Es listet rund 30 Vorstösse aus den vergangenen fünf Jahren auf, welche die Rahmenbedingungen von Startups deutlich verbessern können. Thematisch geht es etwa um die Besteuerung von Mitarbeiteroptionen, die Zuwanderung aus Staaten ausserhalb der EU, Bürokratieabbau zum Beispiel bei der Arbeitszeiterfassung oder auch gezielte Unterstützung von Startups in Technologiefeldern wie der Künstlichen Intelligenz. Zurzeit sind die Beschreibungen auf Deutsch, jeder Eintrag enthält aber auch einen Link zu weiterführenden Informationen auf Französisch.

Das Verzeichnis zeigt jeweils, wo die einzelnen Geschäfte im Parlaments- und Umsetzungsprozess stehen und listet auch einige wichtige Projekte, die im Parlament gescheitert sind. Jeweils nach einer Session wird das Verzeichnis mit Unterstützung von politik.ch aktualisiert.

Wie immer sind Kommentare, Anregungen und Kritik sehr erwünscht. Mail an news@startupticker.ch genügt. Startups, die selbst den politischen Prozess mitbestimmen wollen, werden am besten Mitglied der Swiss Entrepreneurs & Startup Association (SWESA).

(Stefan Kyora)

Bild: Eidgenössische Parlamentsdienste, Bern